Über mich

Josef Baum
Ökonom und Geograph
Dr. rer. soc. oec. und Dr. rer. Nat.

Selbstständig, Senior Researcher und Lektor am:
Institut für Geographie und Regionalforschung der Universität Wien und  am

Institut für Ostasienwissenschaften, Universität Wien

 

Stadtrat in Purkersdorf

 

Obmann Neue Liste BAUM mit LINKS (LiLI) 

Facebook

 

Obmann Verkehrs- und Regionalforum Waldviertel

Facebook

 

KOMMENTAR ZU  "Urteil" unten:

Eine merkwürdige Rechtslage, über die sich auch der Richter wunderte

 

Ich würde lieber hier nicht über Skurriles, sondern  über Erfreuliches schreiben. Die rechtliche Situation verpflichtet mich aber nebenstehendes Urteil zu veröffentlichen. Dazu stelle ich einige Dinge klar: 

 

Mein  Rechtsverstoß besteht also darin, dass ich zuletzt ein Bild, auf dem ich abgebildet bin (wohlgemerkt: nur ich im Portrait!) in Publikationen verwendet habe; ein Bild, welches ich auch früher verwendet habe, ohne mich über den Ursprung zu fragen. Das Problem für mich ist, dass ich nicht nachweisen kann, unter welchen Umständen dieses Bild gemacht wurde bzw. das dies offenbar in meinem Auftrag erfolgt sein muss, und ob ich eine Erlaubnis gegeben habe, das Bild zu machen.

 

Eine Vorgangsweise, die für sich spricht

 

Die Klägerin S. Aicher, die behauptet, das Bild vor 2010 gemacht zu haben, hat mich auch nie informiert, dass ich das Bild nicht mehr verwenden dürfe. Sie wählte gleich die Klage, was für mich zu maximalen Kosten führte:

 

Selbst der Richter gab seiner Verwunderung über ein schwer nachvollziehbares oberstgerichtliches Urteil aus dem vorigen Jahrtausend Ausdruck, auf dem die Klage von S. Aicher - über einen findigen Anwalt - aufbaute.  Danach muss ich (nach der Rechtssprechung) für ihre „Rechte“  an meinem Bild nicht nur 2200 € an sie zahlen, sondern zusätzlich um die 7000 € an Rechtsanwalts- und Gerichtskosten: Ein Betrag, der wahrlich eine sinnvollere Verwendung verdient hätte. JedeR kann sich selbständig eine Meinung darüber bilden, was mit einer solchen Vorgangsweise bezweckt wird.

 

Übrigens positiv gedacht : Wenn jemand offenbar krampfhaft bei mir irgendetwas Angreifbares sucht, und nur auf die Verwendung eines Portraitbildes von mir selbst kommt, dann kann ich das auch als  ein Riesenkompliment auffassen.

 

Fake-News und 3 Fakten:

 

1. Die Wahleinreichung bei der letzten Gemeinderatswahl ist von der Wahlbehörde und der Aufsichtsbehörde offiziell als völlig korrekt bestätigt worden (und es wurde auch mit mir als Spitzenkandidat trotz aller Fake-News letztlich ein schönes Ergebnis mit der Verdoppelung der Listenmandate auf 6 erzielt).

 

2. S. Aicher behauptete immer wieder, dass ich in einer angeblichen (Mini)Mitgliederversammlung angeblich ausgeschlossen worden wäre. Nun hat ein Gericht diesen angeblichen Ausschluss in erster Instanz (nicht rechtskräftig) eindeutig und spektakulär als illegal und null und nichtig aufgehoben. Ein Verleumdungsgebäude kracht lustig zusammen.

 

3. Ich habe übrigens „PRO Purkersdorf“ im Sinne der Konzentration auf wichtige Dinge mehrmals angeboten einen Schlussstrich zu setzen und alles fair zu vergleichen. Auch der Richter hat das gemacht und war zunächst auch erfolgreich: der am Gericht ausgemachte und von beiden Seiten unterschriebene Vergleich wurde allerdings einige Monate später von PRO Purkersdorf wieder aufgekündigt: PROzesshansel(und -gretl)?

 

J. B.

WEITERE INFOS DAZU auf dieser Website

(Im Menü "Purkersdorf" ganz nach unten scrollen)

 

Teil-Anerkenntnis-Urteil des Landesgerichts St. Pölten (GZ 24 Cg 9/21b)

 

Im Namen der Republik !

 

Klagende Partei: Sabine Aicher

 

Beklagte Partei: DDr. Josef Baum

 

1.) Die beklagte Partei ist schuldig, es ab sofort bei sonstiger Exekution zu unterlassen, das als Beilage ./F angeschlossene, von der klagenden Partei aufgenommene Foto, zeigend den Beklagten, an dem der klagenden Partei die Urheberrechte zustehen, und/oder Bearbeitungen hiervon, ohne Zustimmung der klagenden Partei und/oder ohne die klagende Partei als Urheberin zu bezeichnen, zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten und/oder zur Verfügung zu stellen, insbesondere auf der Website des Beklagten https://www.josefbaum.at/, in den Zeitungen „INFORMATIONEN für Purkersdorf“ und/oder „WEITBLICK – Informationen für Purkersdorf“, in Wahl-Aussendungen an Purkersdorfer Haushalte und/oder auf dem „Instagram“-Profil des Beklagten.

 

4.) Die beklagte Partei ist schuldig, das über die Unterlassungsklage im Umfang des Klagebegehrens zu Punkt 1.) ergehende Urteil (exklusive Kostenausspruch, jedoch inklusive Verpflichtung zur Urteilsveröffentlichung gemäß Punkt 4.)) für die Dauer von 30 Tagen auf der Website https://www.josefbaum.at/ bzw. unter allfälligen Nachfolgeadressen auf der Startseite in Normallettern mit fett hervorgehobener Überschrift „Im Namen der Republik!“ in einem Kasten mit fett hervorgehobener Bezeichnung der Parteien sowie in der nächstfolgenden Ausgabe der

„INFORMATIONEN für Purkersdorf – Zeitung der Liste Baum mit Links“ bzw. allfälligen Nachfolgemedien auf Seite 2 im Ausmaß einer Viertelseite mit Fettdruckumrahmung, fett hervorgehobener Überschrift „Im Namen der Republik!“, im Übrigen in Normallettern, mit gesperrt und fettgedruckten Namen der Prozessparteien, innerhalb von 4 Wochen ab Rechtskraft jeweils auf eigene Kosten zu veröffentlichen.

Beilage ./F